Thesen zur Arbeitslosigkeit
von
Arfst Wagner
Ein paar Gedanken dazu von mir in grün.
Die derzeitige wirtschaftliche Situation in unserer Gesellschaft erfordert grundlegende Veränderungen unserer Sozialstruktur. Es geht um die Formulierung von Werten und Grundpositionen zur Arbeitslosigkeit aus der Beobachtung sozialer Gesetze, Phänomene, Symptome. Das Herumschieben der Probleme muss aufhören, sie müssen gelöst werden.
Die derzeitige wirtschaftliche Situation erscheint nicht anders als sie vor 5 oder 20 Jahren war. Das hört sich so nach Schicksalssituation an, dass es so nicht weiter geht.
Um die Formulierung von Werten und Grundpositionen geht es seit mindestens 500 Jahren. Wenn Du unter Wert was anders vrstehst als den Wert der Arbeit.
Soziale Gesetze sind die Folge der Auseinandersetzung zwischen Menschen und Vorstandsvorsitzenden. Sie werden nach dem Kräfteverhältnis verändert. Was willst du daran beobachten?
1. Die Arbeitslosigkeit ist kein zwangsläufiges Naturereignis, sondern von der Gesellschaft und der Politik verursacht. Deshalb kann sie auch durch ein entsprechendes Umdenken sowie durch Eingreifen der sachlich richtigen Maßnahmen beseitigt werden.
2 Arbeitslosigkeit ist eine Verletzung der individuellen Menschenwürde.
3. Arbeitslosigkeit ist eine Verletzung der Menschenrechte, weil sie von Menschen anderen Menschen zugefügt ist.
4. Arbeitslosigkeit zerstört die Gesellschaft, weil sich durch arbeitsteiliges Wirtschaften Gesellschaft erst konstituieren.
5. Arbeitslosigkeit ist wirtschaftlich sinnlos, weil sie ungeheure Folgekosten verursacht und auf die Produktivkraft dieser Menschen verzichtet.
Das hört sich an als wäre das eine Frage von Mensch zu Mensch. Ich sehe auch nicht, dass eine Regierung die Arbeitslosigkeit verhindern kann. Gleichzeitig darfst Du nicht den Wunsch nach Arbeit in Arbeitslosigkeit umformulieren. Die Gesellschaft hat zwar eine maschinelle Produktionsweise verursacht. Es ist aber nicht richtig, diese Sorte von Arbeitslosigkeit wieder zu beseitigen. Die Politik hat das Stigma "Arbeitslosigkeit" verursacht, um Kosten zu sparen. Es gibt eine Reihe anderer Definitionen. Punkt 5 würd ich schärfer argumentieren: es wird nicht verzichtet auf diejenigen, die unbedingt arbeiten wollen, sondern sie werden blockiert. (Die Grenzen laufen zwischen den Klassen.)
Und wie können wir dieses Ziel erreichen? Was sind die Bedingungen, Voraussetzungen und die gesellschaftlich notwendigen Maßnahmen?
1. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat ein verfassungsmäßiges Recht auf Arbeit und zugleich das Recht, sich seinen Fähigkeiten gemäß am gesellschaftlichen Leben zu beteiligen. Der Begriff von Arbeit ist in vorstehendem Sinne neu zu definieren.
2. Jede(r) erwachsene und mündige Bürger(in) erhält ein sozial differenziertes Grundeinkommen. Die existenzielle Abhängigkeit von Lohnarbeit ist zu überwinden.
- Die Grundeinkommen orientieren sich an den Preisen, der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft und den Grundbedürfnissen der Bürger. Es wird zwischen den Partnern ausgehandelt.
Partner. Das ist gut. Also zwischen den Partnern Merkel und Erdogan? Also sind alle Arbeiterinnen in der Bundesrepublik Partner und wir schließen alle untereinander Eingliederungsverträge ab.
Hier wünsche ich mir dass lieber der Faden der Vergangenheit aufgewickelt wird also all das zurückzunehmen was verschärft wurde, um das zu retten, was noch da ist. Danach können wir überlegen, welche Betriebe geschlossen werden und welche PartnerInnen miteinander gehen.
3. Das gesellschaftliche „Unterhaltsgeld" wird der Wirtschaft pauschal angerechnet. Einzelne Mitarbeiter ist nicht mehr lohnabhängig.
Interressant.
4. Die Wirtschaft plant und organisiert die Einrichtung der für alle notwendigen Arbeitsplätze auf der Grundlage der Bedürfnisse, nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten, im Gegensatz zur staatlichen Planwirtschaft.
Wie willst Du die staatliche Planwirtschaft verhindern, wenn Du gleichzeitig die Politik weiter erhalten willst? Ich bin der Meinung, dass ein Staat garnicht eingreifen, sondern wie im III. Reich gesehen nur die Forderungen der Wirtschaft gegenüber dem Volk erfüllen kann. Du gehst von einem sozial motivierten Kapitalismus aus. Das schließt sich aus.
5. Die Motivation zur Arbeit wird sich aus einer sozialgemäßeren und wirtschaftsgemäßeren Organisation der Zusammenarbeit innerhalb der Wirtschaft ergeben - (weniger Hierarchie. mehr soziale Gruppe und mehr wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Schon möglich.
6. Die wirtschaftlichen Aktivitäten der Gesellschaft haben sich den Fähigkeiten der Menschen anzupassen und nicht umgekehrt.
Meinst Du die Schlüsselqualifikationen?
- Voraussetzung ist ein Bildungssystem, dass den Menschen in der Grundbildung Wahrnehmungs-, Denk- und soziale Handlungsfähigkeit statt nur Wissen vermittelt.
Das Bildungswesen ist weiterhin nur in der Lage, das vorhanden Wissen zu vermitteln. Für Handlungsfähigkeit brauchst du einen Gewerbeschein.
- In der Berufsausbildung ist eine arbeitsplatznahe Qualifikation in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft notwendig. („Wo werde ich gebraucht?" eher als: „Was will ich werden?")
Also Grundgesetzänderung, "Weg mit der freien Berufswahl"?
7. Es besteht ein Grundrecht auf eine bezahlbare und angemessene Wohnung. Der Staat, oder besser die Gesellschaft insgesamt hat für eine ausreichende Bereitstellung von Wohnungen zu sorgen. Nur das ermöglicht auch die wirtschaftlich notwendige Flexibilität beim Arbeitsplatzwechsel.
Mieten senken durch das Verbot, Häuser leerstehen zu lassen oder abzureißen und in Parkplätze zu verwandeln. Nicht zu vergessen der Eingriff in das Recht auf Eigentum.
8. Die Politik hat die Pflicht, zum Erreichen dieser Ziele auch zu parteiübergreifender Zusammenarbeit zu gelangen.
9. Die Gesellschaft legt den rechtlichen Rahmen für die Arbeitsbedingungen in der Wirtschaft fest.
Doppelt
10. Um eine Steuergerechtigkeit zu erreichen ist zu prüfen, ob nicht durch den Wegfall vieler Einzelsteuern und die pauschale Erhöhung der Mehrwertsteuer eine wesentliche bessere Versorgung der Sozialsysteme zu erreichen ist. Eine zentrale Finanzierung der Sozialsysteme durch die Mehrwertsteuer würde eine bisher nicht erreichte Steuergerechtigkeit zur Folge haben, denn es würde dann gelten: wer am meisten ausgibt, zahlt auch am meisten Steuern.
Wir warn der Steuern von je her frei, und ob du sie jetzt forderst ist uns einerlei.
11a. Die Frage ist, ob nach Stilllegung aller Rüstungsbetriebe oder überhaupt ökologisch Katastrophaler noch ein Arbeitsplatz übrigbleibt. Dürfen Schlachter weiter schlachten? Wie willst du erreichen, dass Bauern wieder die Natur erkennen?
11b.Für die Emanzipation der Frauenbewegung könnte das bedeuten, dass sie überflüssig geworden ist, weil die änderungen für alle gelten. Gleicher Lohn für Frauen wird ersetzt durch soziale Berechnung. Was ist mit der Anerkennung von Hausarbeit als Entgeltpflichtiger, wenn alle Partner sind?
12.Wenn die Armen plötzlich zu Partnern ihrer einstigen Unterdrücker werden, werden sie es gleichzeitig selber, allein schon um die Einnahmen zu sichern. Die Sicherung Deutscher Wirtschaftsinterressen am Hindukusch betrifft dann Dich und mich.
An folgender Publikation zum Thema Arbeitslosigkeit hat Arfst Wagner mitgearbeitet:
Flensburger Hefte Nr. 62
Arbeitslosigkeit Inhaltsangabe
Weg ins Ungewisse
184 S., kt., EUR 15,-
ISBN 3-926841-87-7