Neuerfindung des Sozialstaats
Erstes sozialpolitisches Forum in Husum
Am 25. Oktober 2005 fand im Husumer Handwerkerhaus das erste sozialpolitische Forum statt, das vom WASG-Kreisverband Nordfriesland organisiert wurde. Mitveranstalter waren die Linkspartei, die Ortsgruppe Husum des Sozialverbands Deutschland, der alleine in Schleswig- Holstein an die 90.000 Mitglieder hat, der Verein „Land in Sicht e.V.”, der im Auftrag des Kreises Menschen mit psyschicher und/oder Suchterkrankung betreut sowie der Verein HEMPELs e.V., der das gleichnamige Straßenmagazin herausgibt und mit einer Auflage von ca. 15.000 Exemplaren in weiten Teilen Schleswig-Holsteins vertreibt. Und das Forum wurde zu einem vollen Erfolg, sehr zur Zufriedenheit der Veranstalter. Sind wir Zeugen der Dekonstruktion, möglicherweise auch der Zerstörung des Wohlfahrtsstaates? „Ja”, meinte der Referent Richard Detje, Geschäftsführer von WISSENTransfer, Redakteur der Zeitschrift Sozialismus und Mitarbeiter des VSA-Verlages.
Anhand von vier Thesen zeigte Richard Detje auf, wie der Sozialstaat zerstört wird:
1. Entgegen dem Versprechen von Peter Hartz - in drei Jahren die Arbeitslosigkeit von 4 Millionen auf 2 Millionen zu halbieren - haben wir knapp fünf Millionen erfasste Arbeitslose.
2. Das Clement-Papier hat es deutlich gemacht: Der Sozialstaat wird von Parasiten unterwandert. Doch mit dem Begriff des „Parasiten” sind nicht jene Unternehmen belegt, die sich Mini-Jobs oder gar Ein-Euro-Jobs subventionieren lassen.
3. Aus sozialem Fortschritt wird sozialer Abstieg.
4. Die USA sind ein Beispiel für die ruinösen Charakter eines weitgehend privaten Gesundheitssystems.
Interessenten mailen an wasg.kv-nf.tr@web.de oder melden sich in der
Geschäftsstelle des Landesverbandes.
Thomas Repp