Mobil gemacht
ALG II-Empfänger sollen »nicht angemessenen« Wohnraum verlassen. George M. aus Göttingen ist einer von ihnen.
von silke kettelhake
Vorige Woche hat George M., 35 Jahre alt, fünf Jahrgänge des Satiremagazins Pardon bei Ebay versteigert, aus den sechziger und siebziger Jahren. Der Schwerbehinderte steht jeden Morgen um halb sieben auf, steigt auf sein Fahrrad und ist um acht Uhr in den Räumen der Göttinger Straßensozialarbeit. Treppensteigen ist schwierig für ihn, seine Beine sind verkrüppelt, mühsam zieht er sich am Geländer hoch. Kaum ist er oben angekommen, trudeln auch die Kollegen ein, mit denen er als Ein-Euro-Jobber den Onlineverkauf betreibt: Schallplatten, Bücher, Möbel und was sonst noch so bei Haushaltsauflösungen anfällt.
Die Einrichtung Straßensozialarbeit ist eigentlich eine Anlaufstelle für Wohnungslose, mit dem Ziel, ihnen elementare Dinge zu ermöglichen: Haare schneiden, duschen, zum Arzt gehen, sich anmelden, die Post abholen. Seit Anfang des Jahres kommen immer mehr Menschen, die zwar noch eine Wohnung haben, aber kein Geld. Und auch keinen Job. Und nichts in Aussicht. Uwe Friebe, der Leiter der Einrichtung, sagt: »Bei der Berechnung von Arbeitslosengeld II wird in Kreisen und Städten sehr unterschiedlich mit Wohnkosten, Mehrbedarf oder Freibeträgen verfahren. Und die Jobvermittlung bleibt auf der Strecke.«
Seit Jahresbeginn werden nur noch Mietkosten übernommen, die merklich unter dem Mietspiegel für bisher gängige Sozialwohnungen liegen. 245 Euro im Altbau, 325 Euro im Neubau für eine Person, so steht es in der Wohngeldtabelle unter Paragraf 8 Wohngeldgesetz. Im Januar flatterte George ein Schreiben ins Haus: Die Wohnung von etwa 60 Quadratmetern, die er erst im vergangenen Jahr mit seiner Freundin bezogen hat, sei nicht »angemessen«. Er möge sich doch etwas anderes suchen oder den fälligen Differenzbetrag von 15 Euro und 28 Cent aus eigener Tasche begleichen, vorausgesetzt, der Nachweis wird erbracht, dass er sich ohne Erfolg um niedrigere Unterhaltskosten bemüht hat.
15 Euro 28 und Cent sind viel, wenn man von 345 Euro im Monat Telefon, Kleidung, Essen und alles Übrige bezahlen muss. George kann kaum fassen, was in dem Schreiben steht, schließlich nickte der Sozialhilfeträger erst im vorigen Jahr seine Wohnung ab und übernahm die Miete. Und ein paar Monate später ist das plötzlich alles anders? »Ich wusste nicht weiter. Wir leben ja in einer Bedarfsgemeinschaft, da soll der eine für den anderen aufkommen«, erzählt George. Seine Freundin bezieht auch Arbeitslosengeld II und bekommt noch zehn Prozent weniger als er.
100 000 Menschen seien in ganz Deutschland betroffen, schätzt der Deutsche Mieterbund. Sein Pressesprecher Ulrich Ropertz erklärt: »Der Leistungserbringer legt die Wohnkosten fest; die Rechtspraxis ist so bunt, wie es Kommunen gibt.« Gesetzliche Vorgaben fehlten. Mit Hartz IV verzeichnete der Deutsche Mieterbund einen immens gestiegenen Beratungsbedarf. »Im Sommer etwa werden wir die Spitze des Eisbergs zu sehen bekommen«, vermutet Ropertz. »Selbst Wohnungseigentümer müssen verkaufen oder untervermieten, wenn sie die laufenden Kosten nicht mehr zahlen können.«
George hat die Differenz zunächst gezahlt, aus Angst, vom Vermieter gekündigt zu werden. Mittlerweile hat er Widerspruch eingelegt. »Man darf sich nicht aufgeben. Wenn ich mich zu Hause hinsetze, dann brauche ich bald gar nichts mehr zu machen. Man hat mal einen Tag, wo es einem schlecht geht und auch noch einen zweiten; am dritten Tag musst du wieder hochkommen.« Dahin, wo Wohnraum noch billig ist in Göttingen, in den Wohnkomplexen aus den sechziger und siebziger Jahren, will George auf keinen Fall ziehen: »Lieber nehme ich mir einen Strick.«
Die Rechtsanwältin Regine Filler vertritt George und etliche andere der etwa 1 200 Betroffenen in Göttingen, die in einer »nicht angemessenen« Wohnung leben: »Für 245 Euro alt oder 345 neu gibt es nichts, wenn man nicht im sozialen Aus landen will.« Die Stadt sei an einem Umzug der Betroffenen eigentlich gar nicht interessiert, glaubt Filler. Denn außer den Umzugskosten in Höhe von 1 500 Euro fielen meistens doppelte Mietzahlungen und eine neue Kaution an. »Mittlerweile haben viele zwei Mietverträge: einen fürs Sozialamt, einen für den Vermieter.« Und der kassiert dann stillschweigend monatlich die Differenz.
Auf der To-do-Liste vieler ALG II-Empfänger steht dennoch: die Wohnung kündigen bei dreimonatiger Kündigungsfrist, eine neue Wohnung finden – und sich einen Job besorgen. Dem Sozialamt sind die Belege über entsprechende Bemühungen vorzuweisen: Zeitungsinserate schalten, Wohnungsangebote unterbreiten oder Zimmer untervermieten.
Krank werden sei nicht möglich, sagt George: »Ich gehe nicht einfach mal so zum Arzt.« Praxisgebühr plus Medikamente, schon sind 30 Euro weg. Geld, das woanders fehlt. »Die letzten Tage des Monats müssen wir immer irgendwie überbrücken.« Monatlich verdient der gelernte Bürokaufmann mit dem Ebay-Projekt 130 Euro hinzu, bei fünf Stunden Arbeit täglich.
George kommt vom Jobcenter, das hat nichts gebracht. »Die wissen auch nicht genau, was Sache ist.« Er zieht die Schultern hoch. Wieder hat er zwei Stunden umsonst etwas versucht. Im neuen »Jobcenter« fehlten Computer und Informationsmaterial, die »Fallmanager« ließen auf sich warten, die Mitarbeiter seien überfordert und hätten keinerlei Erfahrungen mit der Jobvermittlung. »Überall heißt es Wiedereingliederung«, sagt George, »aber keiner kann dir helfen. Die Leute, die dir helfen können, die müssen dir nicht helfen. Das sind die Firmen.«
In der Kleiderkammer der Straßensozialarbeit stapelt sich die Frühjahrskollektion. Eine junge Mutter kleidet ihre dreijährige Tochter neu ein. Kinder? Das kann George sich auf gar keinen Fall vorstellen: »Die Zeiten sind dafür nicht gemacht. Was könnte ich dem Kind denn bieten? Ich habe keine Perspektive, welche hätte das Kind?« sagt er.
Die Statistik der Straßensozialarbeit aus dem vergangenen Jahr zeigt eine Verdopplung der Klientenzahlen und der Erstkontakte. 15 Jahre ist Uwe Friebe dabei, nachdenklich krault er seinen Rauschebart: »Statt Obdachlosen haben wir Menschen hier, die immer dachten: Das kann mir nie passieren. Unsere Klientel rekrutiert sich aus Hartz IV-Geschädigten, die unser Angebot nutzen. Sparen, wo es nur geht.« Immerhin können sie sich beraten lassen. »In anderen Kommunen gibt es solche Einrichtungen nicht. Wir hier in Göttingen sind privilegiert.«
Zum Ende des Projekts will George seine Arbeitskraft bei Ebay versteigern. Ob er dann mehr bekommt als einen Euro, da ist er sich nicht so sicher.
Beratung nur noch mit Termin
Agentur für Arbeit hat neues System eingeführt: Ärger über Telefonzentrale
Dithmarschen (dh) Die nächste freie Leitung ist für Sie reserviert. Bitte haben Sie einen Moment Geduld: Viele Betroffene, die bei der Agentur für Arbeit in Heide anrufen, hören diese Ansage vom Band und ärgern sich, denn oft wird danach sogar die Verbindung gekappt.
Auch Hans-Otto Bröker, Leiter der Agentur für Arbeit, kennt das Problem – und ärgert sich ebenfalls.
Gemeinsam mit den Arbeitsagenturen Kiel, Elmshorn, Neumünster und Flensburg betreibt die Heider Arbeitsagentur eine Telefonzentrale in Neumünster. Für dieses Call-Center haben die angeschlossenen Agenturen Personal zur Verfügung gestellt. Insgesamt 110 Mitarbeiter stehen für Anfragen Arbeitsloser zur Verfügung. Das Problem: Auch Agenturen, die sich an dem Call-Center nicht beteiligt haben, nutzen die Einrichtung. „Pro Woche laufen dort bis zu 20 000 nicht autorisierte Anrufe auf“, sagte gestern Hans-Otto Bröker. In der Konsequenz bedeutet das: Die Betroffenen, für die die Telefonzentrale eingerichtet worden ist, kommen nicht durch. Die Erreichbarkeit war bereits auf weniger als 40 Prozent gesunken – nicht einmal jeder zweite Anrufer bekam also einen Anschluss. Nach Gesprächen mit den Trittbrettfahrern liegt die Erreichbarkeit laut Bröker jetzt „bei Mitte 60 Prozent“ – geplant sind 90 Prozent.
Die Einrichtung des Telefonzentrums steht im Zusammenhang mit einer neuer Art der Betreuung von Arbeitslosen, die Hans-Otto Bröker in Heide eingeführt hat. So werden den Betroffenen die Durchwahl-Nummern ihrer Arbeitsvermittler nicht mehr mitgeteilt. Was sich wie eine mutwillige Erschwernis anhört, ist für Hans-Otto Bröker eine der Bedingungen für einen „Quantensprung“ in der Beratung. Statt voller Flure gibt es nur noch Beratung nach Termin. Und das geht so: Wer seinen Arbeitsberatersprechen möchte, meldet im Call-Center sein Anliegen an. Vor dort wird eine Mail an den Sachberater geschickt, der sich laut Bröker innerhalb von 24 Stunden bei dem Arbeitslosen meldet und einen Termin mit ihm vereinbart – Vorlaufzeit rund sechs Tage.
Bei einem solchen Gespräch stehen für jeden Betroffenen 30 bis 40 Minuten zur Verfügung, ohne dass im Flur die Warteschlange immer länger wird und ständig das Telefon klingelt – wie es früher war. „Das führt zu einer besseren Qualität der Beratung und der Gespräche“, ist Bröker sicher. Bislang sind Heide, Rostock und Schwerin die einzigen Agenturen im Norden, die nach diesem System arbeiten. Doch weitere wollen nach Aussage von Hans-Otto Bröker
folgen.
Arbeitslosenquote 14,6 Prozent
Auch wenn der saisonale Effekt geringer ausgefallen ist, als von der Agentur für Arbeit Heide erwartet, sind die Arbeitslosenzahlen in Dithmarschen und Eiderstedt im März nach Aussage von Agentur-Chef Hans-Otto Bröker „deutlich zurückgegangen“.
Im Vergleich zum Vormonat sank die Zahl der Arbeitslosen im Gesamtbezirk um 820 Personen auf 10 984. Das entspricht einem Rückgang von 6,9 Prozent und führt zu einer Arbeitslosenquote von im März 14,6 Prozent nach 15,7 Prozent im Februar.
01. April 2005
Spargelstechen soll ein Job für Langzeitarbeitslose werden, das will jedenfalls die Bundesagentur für Arbeit. Die niedersächsischen Spargelanbauer halten das für eine Schnapsidee und fürchten akut um ihre polnischen Erntehelfer.
Hartz führt den Spargel ins Feld
Der Arbeitstag beginnt um fünf Uhr morgens, manchmal 5.30 Uhr. Wann Schluss ist, diktiert der Spargel: Wenn er aus der Erde schaut, muss er raus. "Das ist wie bei einer Kuh, die zweimal am Tag gemolken werden muss", sagt Dietrich Paul, Vorsitzender der Vereinigung der Spargelanbauer in Niedersachsen. Also werden an manchen Tagen zwölf Stunden und mehr malocht, an anderen ist nach fünf Stunden Feierabend. Sicher ist nur: Gestochen wird sieben Tage die Woche, gut zwei Monate lang, von Mitte April bis Ende Juni. Der Stundenlohn beträgt: 5,42 Euro.
Erledigt wird diese Arbeit bislang vor allem von Polen - 86 Prozent aller Saisonarbeitskräfte in Deutschland kommen aus dem Nachbarland im Osten. Das allerdings soll sich nach dem Willen der Bundesagentur für Arbeit (BA) ändern: BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt möchte statt ausländischer Saisonarbeiter inländische Langzeitarbeitslose in den Billigjobs unterbringen. Von den 870.000 Arbeitsgenehmigungen in 2004 soll perspektivisch die Hälfte wegfallen. Von Fall zu Fall wäre dann zu klären, ob es sich beim Spargelstechen um eine saisonale Vollzeitbeschäftigung, einen Minijob oder eine Zuverdienstmöglichkeit handelt.
Egal wie - bei den Spargelanbauern stoßen die BA-Pläne auf herbe Ablehnung. "Deutsche Arbeitslose wollen diese Arbeit nicht machen", sagt Paul. Bereits in der Ära Kohl habe es die gleiche Initiative gegeben, sogar ein "Trockenkurs" im Spargelstechen sei angeboten worden.
An der Ausbildung hätten die deutschen Arbeitslosen noch teilgenommen, auf dem Feld erschienen sie allerdings nicht mehr. Paul: "Wir können niemand zur Arbeit zwingen." Die Pläne der Bundesagentur seien "Luftnummern, die nur Kosmetik für eine misslungene Wirtschaftspolitik sind. Wir Spargelbauern wollen nicht die Versuchskaninchen für Minister Clement sein. Der Spargel muss termingerecht raus, das schaffen wir nur mit polnischen Helfern."
Für die kommende Saison sind die auch schon unter Vertrag genommen, allerdings ist unklar, zu welchen Bedingungen. Nach dem EU-Beitritt Polens seien für die Saisonarbeitskräfte Sozialversicherungsbeiträge zuzahlen, so Paul. "Der Landwirt muss die Erntehelfer bei der polnischen Sozialversicherung anmelden und nach einem bisher unbekannten Verfahren direkt mit Polen abrechnen." Die ohnehin sozialversicherten Polen würden damit doppelt versichert, außerdem würden sich die Beiträge zur polnischen Sozialversicherung auf rund 48 Prozent des Bruttolohns summieren, von denen 27,2 Prozent vom Arbeitnehmer zu tragen seien. Paul: "Bei einem Stundenlohn von 5,42 Euro macht kein polnischer Arbeiter mit, dass der Nettoverdienst in dieser Höhe schrumpft. Die werden einfach nicht kommen." Was dann passiert? Die Bundesagentur für Arbeit würde sich kümmern - um weitere Arbeitsgenehmigungen für Ausländer oder um die Vermittlung deutscher Langzeitarbeitsloser.
taz Nord Nr. 7631 vom 5.4.2005, Seite 24, 99 Zeilen (TAZ-Bericht), kli
Der Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein im März 2005
(BfA/osv) Die veränderte Erfassung der Arbeitslosenzahlen seit 1. Januar 2005 hat im März nicht zu einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit in Schleswig-Holstein geführt. Allerdings fiel auch die im März alljährlich einsetzende Frühjahrsbelebung geringer aus als in den letzten Jahren. Die Arbeitslosenquote ist im März 2005 gegenüber dem Februar um 0,4 Prozentpunkte gesunken. Sie beträgt nun 12,3 Prozent. Vor zwölf Monaten betrug die Arbeitslosenquote 10,3 Prozent. Während die Zahl der Arbeitslosengeld II-Bezieher von 92.500 im Februar 2005 auf 94.600 gestiegen ist, ging die Zahl der Arbeitslosengeld I Empfänger von 84.700 auf 77.700 im gleichen Zeitraum zurück.
Geringere saisonale Entlastung als im Vorjahr
"Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Schleswig-Holstein bedeutet nicht, dass sich die Lage am Arbeitsmarkt entspannt hat. Aufgrund des ungewöhnlich langen Winters ist die Frühjahrsbelebung, die sich immer in den März-Zahlen zeigt, niedriger als in den vergangenen Jahren", so Jürgen Goecke, Chef der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit. Ausschlaggebend für die aktuellen Arbeitsmarktzahlen seien unter anderem die abgeschlossene Aufnahme erwerbsfähiger Sozialhilfeempfänger in die Arbeitslosenstatistik und die ungünstigen Witterungslage, so Goecke.
Vielfältige Angebote für Jugendliche
"In den laufenden Gesprächen mit Arbeitslosengeld I- und Arbeitslosengeld II-Beziehern über ihre beruflichen Perspektiven konzentrieren wir uns", so Goecke weiter, "besonders auf die Jugendlichen. Den unter 25-jährigen werden vielfältige Integrationsangebote gemacht. Die gesunkene Arbeitslosenzahl in dieser Gruppe - bei den unter 20-jährigen um 8,1 Prozent im Vergleich zum Vormonat - zeigt die ersten Auswirkungen einer intensiveren Beratung und Betreuung durch die Vermittler der Agenturen und Arbeitsgemeinschaften. So wurden seit Jahresbeginn 900 Arbeitsgelegenheiten mit Jugendlichen unter 25 besetzt".
Beschäftigunsgabbau überdurchschnittlich
Die wirtschaftliche Entwicklung sei allerdings zu schwach, um eine deutliche Verbesserung der Arbeitsmarktsituation zu erreichen. Insbesondere der Abbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze müsse gestoppt werden, erläuterte Goecke. Ihre Zahl liegt nach dem jüngsten Stand Ende Dezember 2004 um 5.000 unter dem Vorjahresniveau. Weniger Beschäftigte gab es vor allem im Baugewerbe, im Verarbeitenden Gewerbe und im Gastgewerbe "Mit minus 0,6 Prozent lag der Arbeitsplatzverlust in Schleswig-Holstein über dem westdeutschen Trend mit einem Abbau von minus 0,3 Prozent", so Goecke.
Hohe Dynamik auf dem Arbeitsmarkt
Der Arbeitsmarkt Schleswig-Holsteins war auch im März von starken Bewegungen geprägt. Im Laufe des Monats meldeten sich 19.400 Menschen arbeitslos. Das waren jedoch 2.100 oder 9,8 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Eine Abnahme hat es bei den Abmeldungen aus der Arbeitslosigkeit gegeben. Sie sank um 1.800 oder minus 6,8 Prozent auf 24.200 gegenüber dem März 2004. Die Zahl der jüngeren Arbeitslosen unter 25 Jahren nahm gegenüber dem Vormonat um 1.000 oder 4,4 Prozent ab. Auch die Arbeitslosenzahl der Jugendlichen unter 20 Jahren - minus 380 oder 8,1 Prozent - war rückläufig. Auch bei den Älteren ab 55 Jahren nahm die Arbeitslosigkeit um 740 oder 3,8 Prozent gegenüber dem Vormonat ab. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen nahm im Vergleich zum Vorjahr um 8.500 oder 18,6 Prozent auf 54.400 zu. Ihr Anteil an allen Arbeitslosen beträgt zur Zeit 31,6 Prozent.