Presseerklärung vom 05.05.2005

Naziaufmarsch durch die Heider Innenstadt wurde friedlich verhindert

Die "Bewegung gegen den Krieg" bewertet die Aktionen am 1. Mai als politischen Erfolg: Etwa 400 AntifaschistInnen protestierten friedlich gegen den Naziaufmarsch. Sie besetzten das Rondell am Markt und verhinderten damit die dort geplante zentrale Kundgebung der Nazis. Durch zwei Sitzblockaden direkt vor dem Naziaufmarsch konnte ausserdem eine Verküuuml;rzung der Route erzwungen werden, so dass die Nazis nicht durch die Innenstadt ziehen konnten.

Es war von AntifaschistInnen nicht dazu aufgerufen worden, den Naziaufmarsch mit allen Mitteln zu verhindern, also auch mit Gewalt, wie einige Medien in ihrer Berichterstattung suggerierten. Dagegen sind mehrere GegendemonstrantInnen verletzt worden und nicht nur einer wie die Polizei mitteilte. Mindestens drei Menschen, vermutlich aber noch mehr, sind von einem Polizeihund gebissen worden, den sein Halter auf die Menge losliess.

Die Polizei ging äauml;usserst aggressiv (und teilweise sogar brutal) gegen AntifaschistInnen, aber auch gegen Unbeteiligte und PressevertreterInnen vor. So erfolgte das etwa füuuml;nfstüuuml;ndige Einkesseln in der Friedrichstrasse unter einem Vorwand und war rechtswidrig. Die vor einer solchen Aktion rechtlich notwendige dreimalige Belehrung war nicht erfolgt. Es gab aber noch weitere Rechtsverstöouml;ßszlig;e von Seiten der Polizei: So ist zwei durch Hundebisse Verletzten nach ihrer Festnahme die äauml;rztliche Versorgung verweigert worden. Ein anderer Festgenommener berichtete darüuuml;ber, dass ihm Geträauml;nke und das Benutzen der Toilette verweigert worden sind.

Der Einsatzleiter der Polizei Beitsch hat bereits im Vorfeld die Nazis verharmlost. Er nannte es "schon fast üuuml;bertrieben", die Anmelderin (und bekannte Nazi-Aktivistin) Inge Nottelmann aus Henstedt-Ulzburg als "Rechtsradikalistin zu bezeichnen". Angesichts dessen, dass die Veranstalter des Naziaufmarsches sich selbst in ihrem Flugblatt und auf der Homepage (verantwortlich ist Tobias Thiessen aus Henstedt-Ulzburg) Nazis nennen, erscheint es unverstäauml;ndlich, dass ein Verbot nicht möouml;glich gewesen sein soll. Ist die Wiederbetäauml;tigung als Nationalsozialisten nicht verboten? Die Polizei häauml;tte ausserdem die Versammlung der Nazis am Bahnhof schon auflöouml;sen köouml;nnen und müuuml;ssen, denn die dort abgehaltene Kundgebung war gar nicht genehmigt.

Im Internet feiern die Nazis ihren Aufmarsch in Heide als Erfolg. AntifaschistInnen, die am 1. Mai gegen den Naziaufmarsch protestiert haben, sind in den letzten Tagen von Dithmarscher Nazis wegen ihres Engagements bedroht worden. Es ist höouml;chste Zeit, ein breites gesellschaftliches Büuuml;ndnis zu bilden, damit die Nazis in Dithmarschen nicht noch stäauml;rker Fuss fassen köouml;nnen.

Bewegung gegen den Krieg Dithmarschen