Gerd kommentiert
Die CDU wünschte sich, dass die Dithmarscher das Pamphlet übelster Machart verhindern. Das war die DAZ: ein Medienprojekt in den 90er Jahren. 25 Jahre später habe ich immer noch den Drang, meinen inneren Dialog nach außen zu tragen. Mal sehen, wer sich diesmal äußert, um eine kritische Stimme zu stoppen. Vergeblich!
Unter anderen mahm sich auch Bürgermeister Martin Schmedtje am 7. Februar Zeit, dabei zu sein, berichtete DLZ/BZ. Die Jamaika- Partnerinnen und Partner in Kiel vereinbarten das sogenannte Zukunftslabor, dass aber in Vergessenheit geraten ist. Aus diesen Grund bildete sich die Volksinitiative Expedition Grundeinkommen. Koordinator ist Johannes Michael Wagner. Ziel ist eine Volksgesetzgebung, damit die Volksparteien den beschlossenen Entwurf umsetzen. Die meisten Fragen oder Wortbeiträge waren eher pro BGE. Arfst Wagner wünschte sich mehr Kontrafragen. He Arfst, meine Frage, wie lange Du noch bei den Grunen rumhängst hast Du durch Deinen Ausritt beantwortet. Meine Kritiken zum BGE hast Du noch nicht beantwortet. https://expedition-grundeinkommen.de/
31.12. Hengameh Becke
Ein monatliches Einkommen, dass nicht an Bedingungen geknüpft ist, dafür macht sich der ehemalige Grüne Arfst Wagner seit 20 Jahren stark und kommt dafür auch mal nach Brunsbüttel. Dass er bei den Grünen ausgetreten ist, ist eine konsequente Entscheidung.
Ich gehe davon aus, dass meine Leserinnen und Leser schon mal davon gehört haben. Abgesehen von kruden Ansätzen innerhalb dieses Projektes, kann es den Menschen, die nichts haben, egal sein, woher es kommt. Ob aus der Steuerkasse oder der Versicherungskasse, ob von den Multireichen oder dem Rüstungshaushalt. Krude ist eine Forderung von 930€. Konservativere würden sogar nur die Höhe der jetzigen Grundsicherung raustun. Solange diese Spannweite nicht zu einem realistischen, d.h. überlebensnahen, Punkt kommt, brauchen wir nicht weiter diskutieren. Das Grundeinkommen soll den Sozialstaat nicht ersetzen, sondern ergänzen. Arbeitslosengeld, Krankengeld, Rente, all das soll bleiben wie es ist, und jede soll entscheiden, was das Beste für sie ist. Kindergeld, Wohngeld, Bildungsgutschein, etc. alles bleibt. Nur wer frei von Sanktionen sein will, genießt das BGE. Wie diese einfachste aller Maßnahmen - der Antrag dürfte auf einen Bierdeckel passen - alle anderen nachher beeinflusst, ist schwer zu sagen.
Fakt ist, dass Ralf Boes und andere mit ihren Verfassungsklagen mehrmals recht bekommen haben, dass das jetzige System Unrecht ist. Wie wir schon seit 2005 riefen. Kritiker, die ihm vorwerfen, das das nicht zu finanzieren sei, wirft er vor, das sie nicht merken, dass das jetzige System schon nicht mehr finanzierbar ist. Das alles kann jederzeit an die Wand fahren. Das Versicherungsmodell von Christoph Butterwegge scheint auf den ersten Blick gerechter. Es ist genauso wenig durchsetzbar, wie dies hier. Dienstag 14. Januar 19 Uhr Sportbistro Olof- Palme- Allee 11. Anmeldungen nimmt Mathias Marzalla unter 04852/54290 sowie per mail mathias.marzalla@singingforyou.eu entgegen.
Zudem gibt es einen Drehtür - Effekt. Viele in Jobs vermittelte Betroffene landen nach drei Monaten wieder beim Jobcenter. Warum, schreibt das Bundesarbeitsministerium nicht.
Weil es sich um Fördermaßnahmen handelt, die irgendwann auslaufen
Weil Arbeitgeberinnen sich nicht an Tarifverträge halten
Weil Leiharbeitsfirmen dazwischen fungieren
Weil Löhne zu gering und Arbeitsbedingungen körperschädigend sind
5.3 Mill Leistungsberechtigte
1.5 Mill Grundsicherer
3.8 Mill Erwerbsfähige
1.0 Mill Aufstocker
CDU- Arbeitsmarktexperte und Bundestagsabgeordneter Kai Whittaker sagte: Die SPD will Hartz IV hinter sich lassen, wir wollen, dass die berufenen Menschen Hartz IV hinter sich lassen. Er forderte eine bessere persönliche Betreuung der Menschen in den Jobcentern. Er tut so, als ob die Armen sich das System selbst ausgesucht haben, und es nun hinter sich lassen, und nicht die CDU 14 Jahre Zeit gehabt hätte für die "Betreuung". Die FDP schlug vor, die Hinzuverdienstgrenze anzuheben. Jetzt liegt sie bekanntlich bei 100€, die man hinzuverdienen kann, plus 20% des Verdienstes anrechnungsfrei.
Was die AFD sich vorstellt, die die Anfrage in Auftrag gegeben hatte, ist nachvollziehbar. Dieses Karussell dreht sich schon zu lange, sagen sie. Wenn Hunderttausende Schmarotzer in Hartz IV feststecken, dann lassen wir die hinter uns und sparen so die Kohle.
Immer wieder zum Ende des Jahres, wenn es allüberall so heilig menschelt, kommen die Skurrilsten Tips auf den Tresen, und sind dann auch pünktlich wieder entflattert. Das Grundeinkommen ist auch so eine Eintagsfliege. Leider hat das Wort so eine Ähnlichkeit mit Grundsicherung, und das ist wirklich das Letzte, das einer brauchen kann.
Wie gesagt, die HIV- Montagsbündnisse und Initiativen standen ohnmächtig auf den Straßen, aber niemand hörte auf uns. Und auch nun sieht es nicht so aus, als würde mal jemand fragen. Uns interessieren Taten, und da sehen wir, dass dieses Jahr die HartzIV - Erhöhung geringer Ausfiel. Brenne auf mein Kind!
