Verhärtete Fronten

Absage von Sitzungen

Was ist eigentlich eine Demokratie? Populismus wird dem fraktionslosen Ratsmitglied vorgeworfen. Eigentlich hätte die Ratsversammlung tagen müssen. Die Absage hat das fraktionslose Ratsmitglied auf den Plan gerufen. Er sah die Handlungsfähigkeit der Politik gefährdet. Gerade in Krisen müssen die Bürger sich auf ihre Politiker verlassen können.

Die Fraktionen verteidigten dies als notwendige Vorsichtsmaßnahmen. Als falsches Signal in Zeiten des Lockdowns eine Ratsversammlung durchführen, auch wenn dies rein formal erlaubt wäre, sagte Kristian Esch (SPD). Lars Thiele- Kensbock(Linke) sprach gar von Infektionsprophylaxe. Sie werfen ihm auch vor, seine Meinung zu ändern. Aber im März wusste noch keineer wie schlimm es ist, und heute weiß man schon mehr. Anstatt seine Vorwürfe zu beantworten, wird von den anderen Parteien gegengestunken Sie fühlen sich ertappt. Beide argumentieren mit der Vorbildfunktion. Als Fraktionsloser hat er nur die Ratsversammlung, um seine Ziele durchzusetzen. Die anderen können Fraktionstreffen klüngeln. Die Fronten bleiben verhärtet.

Schnell kann der Eindruck entstehen, "dass die RV kneift", wie Ivonne Levin aus Büsum am 18. November in ihrem Leserbrief schreibt. Sie selber hat keine Kinder, aber sie beschreibt, wie Kinder zu hunderten in Bussen keine Möglichkeit haben zu kneifen. Sie fragt Ratsherr Esch und Stumm, was denn gefeiert wird in so einer Ratversammlung.

Ratsversammlungen sind überbewertet. Das wichtige passiert auf den Straßen und in den Vierteln und deren Blocks. Trotzdem handelt es sich um Demokratische Grundprinzipien, wie Mitbestimmung und Teilhabe, die nicht einfach außer Kraft gesetzt werden dürfen. Wählerinnen müssen das Gefühl haben, ihre Stimme zählt. Was immer auch eine Demokratie sein mag, die da oben können nicht einfach machen, was sie wollen. Erst recht nicht im Namen der Gesundheit ihrer Untertanen.

Die Collage entstand aus einem Foto und mehreren SVG- Filtern.