Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren.
Die Hartzgesetze sind der größte Angriff auf den Sozialstaat seit Bestehen der Bundesrepublik. Sie tragen nicht nur zur massiven Verarmung bei, sie degradieren Arbeitslose zu Bedürftigen, denen die Schuld für ihre Misere in die Schuhe geschoben wird.
Arbeitslose werden heute behandelt wie potenzielle Betrüger, die auf Schritt und Tritt nachweisen müssen, wann und wie sie sich um Arbeit bemüht haben, denen jede Art von Arbeit zugemutet wird- obwohl jede/r weiß, dass es kaum Arbeit gibt. Der Gipfel dieser Entwicklung sind die Ein-Euro-Jobs, zu denen man gezwungen werden kann, will frau nicht die Unterstützung verlieren. Gleichzeitig wird durch diese Art der Zwangsarbeit die Arbeitslosenstatistik geschönt. Die große Gefahr aber ist, dass die regulären Stellen aus-gedünnt werden, also im Ergebnis noch mehr Arbeitslosigkeit und Armut produziert wird.
Und auf die, die noch Arbeit haben, wächst der Druck. Auch gut verdienende Unternehmen erpressen heute ihre Belegschaften, in dem sie unbezahlte Mehrarbeit und Lohnverzicht verlangen.
Während die Unternehmensgewinne der Kapitalgesellschaften in Deutschland von 1993 bis 2003 um knapp 60% stiegen, sind die Bruttolöhne im selben Zeitraum um weniger als 3% gestiegen. Die Hartz- Gesetze sind auch Teil eines großen Umverteilungsprogrammes, in dem die Reichen immer reicher und die Armen immer zahlreicher werden. Das ist die herausragende Leistung von Rot-Grün. Sie haben die Bresche geschlagen, die dann die CDU/ FDP, sollte sie an die Regierung kommen, verbreitern wird.
Das Netto-Vermögen ist unter Rot-Grün um rund 17 Prozent gestiegen. 1997 gab es in Deutschland 510.000 Millionäre, 2002 waren es 775.000. Die Zahl der armen Haushalte ist im selben Zeitraum von 9,2% auf 11,1% gestiegen, heute leben in unserem reichen Land über acht Millionen Menschen in Armut, darunter viele Ausländer und Ausländerinnen. Um ihre Lebenschancen gebracht werden auch die Kinder von Arbeitslosen und SozialgeldempfängerInnen.
Gegen diese schamlose Bereicherung der Millionäre und Konzernstrategien wehren wir uns. Jeder Bürger, jede Bürgerin, ist betroffen, auch die noch eine Arbeit haben, gera-ten schnell auf die soziale Rutsche!
Und es ist ein beliebtes Spiel in Wirtschaft und Politik, die verschiedenen Gruppen gegeneinander auszuspielen: Menschen, die noch einen Arbeitsplatz haben gegen Erwerbslose, Junge gegen Alte, InländerInnen gegen AusländerInnen, Gesunde gegen Kranke usw. Wir wissen: Die Entwicklung kann aber nur gestoppt werden, wenn sich die Betroffenen zusammentun.
Macht mit! Weg mit Harz IV!
In Heide demonstriert seit Sommer vergangenen Jahres regelmäßig an jedem Montag, 18 Uhr, auf dem Marktplatz (Südseite) eine Gruppe von BürgerInnen gegen Armut und Sozial-abbau. Wir diskutieren, wie wir uns gegen Sozialabbau wehren können. Jede kann sich zu Wort melden. Jeder kann einen Beitrag leisten.
V.i.s.d.P.: Montagsbündnis gegen d Sozialabbau Internet: http.//www.roterhusar.org/employees/alo-d.html.