S t r e e t l i f e e.V.
Straßensozialarbeit in Rahlstedt - Mitglied im Diakonischen Werk - Rahlstedter Bahnhofstraße 27, 22143 Hamburg 040 / 677 20 27 + 28 - FAX: 040 / 677 20 29 e-mail: streetwork-rahlstedt@web.de, http:: www.streetlife.net
Die Zwangsversteigerung der Armen Oder "Haste mal 'nen Euro-Job?"
Stellungnahme der Straßensozialarbeit Rahlstedt zur bevorstehenden Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe durch das SGB II und deren Folgenweiterjunge Welt vom 11.12.2004
Thema Einmal Ein-Euro-Jobber,
immer Ein-Euro-Jobber. Wo jede Arbeit zumutbar ist und erzwungen werden kann, wird die Gelegenheit zu arbeiten, egal unter welchen Bedingungen, selbst zum LohnAndreas Grünwald
Ein-Euro-Jobber bei der Arbeit: Einer streicht eine Wand, immer dieselbe: grün, blau, weiß. Ein anderer zieht eine Mauer hoch, um sie später einzureißen und wieder von vorn anzufangen. Wiederum andere zerschneiden Teppichreste. Alltag in der Beschäftigungsgesellschaft Hamburger Arbeit- und Anlaß für einen Sturm der Entrüstung in der Hansestadt. "Arbeit darf nicht dämlich machen", schimpfte eine örtliche CDU Arbeitsmarktexpertin. So etwas würde "demoralisieren", kritisierte der lokale DGB-Chef. Und in großen Lettern empört sich die Bild-Zeitung über den "Ein-Euro-Job-Irrsinn".weiternochweiterEinige Fakten zu Beschäftigungsverhältnissen nach BSHG
Es gibt im BSHG zwei Rechtsvorschriften, welche unter den verschiedensten Abkürzungen in der BRD angeboten werden. So z.B. ASH (Arbeit statt Sozialhilfe), GZA (Gemeinnützige Arbeit, HzA (Hilfe zur Arbeit), usw. Es handelt sich hierbei um die §§ 19 und 20 BSHG. § 20 BSHG ist überschrieben mit Gewöhnung an Arbeit und Prüfung der Arbeitsbereitschaft; § 19 mit Hilfe zur Arbeit. Beide Varianten können mit einer sog. Mehraufwandsentschädigung entlohnt werden, was bis auf geringfügige Unterschiede nichts anderes ist als 1-Euro-Jobs nach SGB II. Tätigkeiten nach § 19 BSHG können darüber hinaus wie in jedem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis "normal" entlohnt werden. Daß die Sozialhilfe-Richtlinien dafür das ortsübliche Entgelt (Tarif) bestimmen, kümmert die Arbeitgeber (Beschäftigungsgesellschaften) jedoch einen feuchten Kehricht. üblicherweise wird in Ahnlehung an den kleinstmöglichen Tarif bezahlt und das ist derzeit der Tarif des Lagerarbeiters. In Ahnlehnung heißt hierbei, daß dann aber nicht dieser Tarif sondern z.B. 80% hiervon bezahlt werden. Daß das natürlich niemals 1000 Euro netto sind, kann sich jeder leicht ausrechnen. weiter
DARF MAN DAS?
15.10.2004
Einen Arbeitsplatz verlosen
STEPHANIE LAMPRECHT
PR-Aktion für Ein-Euro-Jobs - Als Hauptpreis gibts eine feste Stelle
Die Altonaer Arbeitsförderungsgesellschaft will Arbeitslose für gemeinnützige Arbeit begeistern. Als Anreiz wollen die privaten Job-Vermittler unter den ersten 200 Teilnehmern einen festen Arbeitsplatz verlosen.weiterBericht: Protestaktion bei AWO Bundeskonferenz gegen 1-Euro-ZwangsarbeitAktion bei AWO Bundeskonferenz
von egal - 02.11.2004 12:23
Am letzten Freitag (29.10.2004) fand im Bremer Congress Centrum der Bundeskongress der Arbeiterwohlfahrt (AWO) statt. Dabei kam es zu einer Protestaktion von gut 50 Personen in Bezug auf die 1-Euro-Zwangsarbeit und die Beteiligung der AWO an der so geannten "freiwilligen" Rückkehr. Gegen 17 Uhr trug eine Gruppe von 50 Personen ihren Protest gegen die AWO in ihren Tagungsort. Dabei wurde die Rede des damaligen Bundesvorsitzenden Manfred Ragati gestört und Flugblätter an die anwesenden Deligierten verteilt. Einige AWO AnhängerInnen versuchten die Protestierenden aus dem Saal zu drängen, was allerdings kaum gelang. Die Aktion richtete sich gegen die AWO, da diese als einer von mehreren Wohlfahrtsverbänden von den ein-euro-zwangsjobs profotieren wird. Der damalige Vorsitzende der AWO Manfred Ragati (neuer Vorsitzender ist der Geschäftsführer der SPD Bundestagsfraktion Wilhelm Schmidt) beschrieb das Interesse der Wohlfahrtsverbände mit den Worten: "Die Wohlfahrtsverbände scharren mit den Füßen." (Frankfurter Rundschau, 7.9.2004).Wohlfahrt? Von wegen! Gegen Profite mit 1-Euro Jobs, Lohndumping und Abschiebungen.
mehr nochmehrwiderspruch
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lege ich gegen den o.g. Bescheid Widerspruch ein. Sie verlangen von mir, einen Eingliederungsvertrag zu unterschreiben. Für mich beinhaltet dieser Vertrag ungeheuerliche Zumutungen: 1. SIE entscheiden, was "alle Möglichkeiten zur Beendigung der Arbeitslosigkeit" sind. 2. Meine persönlichen Interressen müssen grundsätzlich gegenüber den allgemeinen Interressen zurückstehen. Das widerstrebt mir in einem Land mit nationalsozialistischer Vergangenheit. 3. Für mich sind Möglichkeiten ausgeschlossen, wie zum Beispiel Militärdienst. 4. Sie unterstellen mir damit, dass ich bisher nicht alles Mögliche versucht habe. Der Bescheid basiert auf einem Gesetz, das SGB II, das in großen Teilen gegen das Grundgesetz verstößt, wenn es nicht sogar insgesamt verfassungswidrig ist.BegründungDorothee v.d.Ohu
"Irrtum der Geschichte "
M. Rogowski, BDI, zur rechtlichen Absicherung von Arbeitnehmerinteresse in den Betrieben
18.11.2004 Ob man auf den Zug einer Bewegung aufspringt,die für Wiederherstellung rudimentärer,sozialer und politischer Rechte kämpft,die historische Dimension des Namens,unter dem sie in die Geschichte eingehen wird, ignoriert und damit ihre Ziele ad absurdum führt, ergo, direkt an die Folgen von 50 Jahren christdemokratischer Politik in puncto Existenz der DDR anknüpft,wie das,ein Großteil der PDS,nach dem 9.10.1989 tat, steht für viele Bundesbürger heute längst nicht mehr zur Debatte.Montags wird demonstriert- die Wahrscheinlichkeit,daß letzteres die von der Regierung im Kontext der Agenda 2010 vorgenommenen änderungen in sozial-,arbeitsmarkt-,gesundheits-und bildungspolitischen Bereichen unmöglich macht, andere Bemessungsgrundlagen für die kargen Saläre der Sozialhilfe (Grundsicherung/bzw ALGII) etabliert,die Arbeitslosenhilfe wieder eingeführt und sämtliche Kürzungen in Bereichen medizinischer Versorgung zurückgenommen werden,ist verschwindend gering.Ein Streik verbliebener Arbeitnehmer wäre ein erfolgversprechenderer Ansatz,die Fortsetzung des neoliberalen Umbaus aufzuhalten, als gruppendynamische Experimente unter Leitung erfahrener Öffentlichkeitsarbeiter und Pädagogen.("Schreiben Sie 'mal mit Kreide auf die Straße , was Sie so wütend an diesen neuen Regelungen macht...")weiter